wie so oft in letzter Zeit, so gab es auch gestern eine schwierige Entscheidung zu treffen: Die Wahl zwischen zwei guten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

Nicht wenige Mails haben mich erreicht, die mir die Wahl von Joachim Gauck nahe gelegt haben. Dennoch habe ich mich gestern für Christian Wulff entschieden. Dies hat nichts mit Fraktionszwang zu tun, denn die Wahl ist frei und geheim.

Ich schätze Joachim Gauck sehr und hätte mir gewünscht, er wäre vor 11 Jahren Bundespräsident geworden. Denn damals haben CDU und CSU ihn gefragt, ob er unser Kandidat sein möchte. Er hat leider abgelehnt. Ich bedaure dies, denn ich bin überzeugt, dass er in diesem Amt sehr viel mehr Akzente gesetzt hätte als der doch ausgesprochen blasse Johannes Rau. Aber dies alles ist Geschichte.

Joachim Gauck ist ein Mann, den ich für seine Prinzipientreue geschätzt habe. Doch gestern hat er sich von Leuten aufstellen lassen, die seine Prinzipien nicht teilen. Am Ende wäre seine Wahl realistisch nur mit Stimmen der SED-Nachfolgepartei möglich gewesen - daran mochte ich mich nicht beteiligen.

Denn letztlich wurde Joachim Gauck von Sigmar Gabriel und co. für parteitaktische Spiele missbraucht. Wer glaubt denn allen Ernstes, rot-grün hätte bei einer eigenen Mehrheit Joachim Gauck gefragt? Wir sollten darauf nicht hereinfallen. Und eine neue Qualität des Stils im Umgang offenbart Sigmar Gabriel mit der Veröffentlichung seiner SMS an die Bundeskanzlerin. Dies zeugt nicht von Konsenswillen, sondern von politischer Kampagne.

Meine Entscheidung gestern war aber keine gegen Joachim Gauck, sondern für Christian Wulff. Ich finde, dass er ein wirklich toller Kandidat für dieses Amt ist. Er hat in vielen Jahren als Ministerpräsident seine Qualitäten unter Beweis gestellt und genießt eine große Beliebtheit in seinem Bundesland. Er ist ausgesprochen kompetent und hat eine vermittelnde Art, damit hat er Sigmar Gabriel als amtierenden Ministerpräsidenten geschlagen.

Er bringt mit seinem - für das Amt - jungen Alter von 51 Jahren frischen Wind in Schloss Bellevue. Er steht mitten im Leben, hat Kinder im Kindergarten wie in der Schule. Er kann viele aktuelle politische Fragestellungen mit eigenen Erfahrungen bewerten. Nicht zuletzt steht seine Frau für die Rolle, in der sich viele Frauen heute wiederfinden: der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ich finde, die Wulffs bringen Farbe ins Schloss Bellevue.

Am Ende ist er auch jemand, der genau weiß, welche Aufgabe auf ihn zukommt. Denn das ist mir wichtig: Einen Präsidenten zu wählen, der sein Amt mindestens fünf Jahre souverän ausüben wird. Und dabei unsere politische Grundeinstellung teilt und mithilft, christlich-konservative Politik für Deutschland zu gestalten.

Daher habe ich Christian Wulff gewählt. Und ich hätte mir gewünscht, manche meiner Kollegen hätten dies bereits im ersten und nicht erst im dritten Wahlgang getan. Denn Politik ist ein Mannschaftssport. Daher müssen wir als Union endlich damit anfangen, gemeinsam auf das Tor des Gegners zu schießen.

Mit den besten Grüßen aus Berlin,

Ihr Thomas Jarzombek

Die Teilnehmer der zweiten politischen Informationsfahrt hatten die Gelegenheit bei einem Vortrag, die Arbeitsweise und Funktion des Deutschen Bundestages kennenzulernen. Dabei bot sich den Besuchern im Plenarsaal ein ungewöhnliches Bild, denn die Vorbereitungen für die anstehende Bundesversammlung waren im vollen Gange. Im Anschluss traf sich die Gruppe mit ihrem Abgeordneten und diskutierte angeregt über die aktuellen politischen Ereignisse auf Bundesebene.

In den folgenden zwei Tagen erlebten die Düsseldorfer ein buntes Programm, das vom Besuch im Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin bis hin zur Führung durch die ehemalige zentrale Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und die Ausstellung Topographie des Terrors alles bot.

Bei einem Treffen am Montag kamen der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Bürgermeister Friedrich G. Conzen, der Chairman der Werbeagentur Grey, Frank Dopheide, Thomas Jeschkowsky vom DRK und Thomas Jarzombek zusammen, um sich auszutauschen.

"Auch wenn das Wetter zurzeit eher herbstlich anmutet, so kommt die nächste Badesaison ganz sicher. Wenn der erste Rheinschwimmer ertrinkt, ist unsere Aufklärungsarbeit zu spät gekommen. Wir haben im vergangen Jahr die Erfahrung machen müssen, dass bei den Badenden lediglich Basiswissen über Strömung und Strömungsverläufe in Flüssen vorhanden ist", so Thomas Jarzombek. "Deshalb bin ich froh, dass meine Initiative dazu beitragen konnte, dass das Thema Gefahren beim Rheinschwimmen an Bedeutung gewonnen hat."

Friedrich Conzen lobte das Engagement des Bundestagsabgeordneten: "Ich danke Thomas Jarzombek für seinen Einsatz, über die Gefahren des Rheinschwimmens aufzuklären. Er hat mit seiner Initiative "Schwimm nicht gegen den Strom" im vergangenen Sommer wichtige Impulse für die Aufklärungsarbeit gegeben." Jetzt sei Jarzombek zwar in Berlin und mache dort Bundespolitik, man stehe aber im engen Austausch, so Conzen. "Thomas Jarzombek beweist mit diesem nachhaltigen Engagement seine besondere Verbundenheit zu Düsseldorf und zu den Menschen hier."

Frank Dopheide, Chairman bei Grey in Düsseldorf, ist ausgebildeter Rettungsschwimmer und weiß genau um die Gefahren des Rheinschwimmens: "Die Sogwirkung auch im relativ flachem Wasser ist nicht zu unterschätzen. Da steht auch ein geübter Rettungsschwimmer vor einer schweren Aufgabe."

In den ersten acht Monaten des Jahres 2009 sind bereits deutschlandweit 353 Menschen ertrunken, 144 davon allein in Bächen und Flüssen.

Aus diesem Grund startete Thomas Jarzombek die Initiative "Schwimm nicht gegen den Strom". Am Ende einer mehrwöchigen Aufklärungskampagne an Stränden und Ufern des Rheins übergab Thomas Jarzombek eine Ideensammlung an Friedrich G. Conzen, der sie an die Stadtverwaltung Düsseldorf weiterleitete.

"An dieser Stelle wurden die Vorschläge von Herrn Jarzombek geprüft", erklärte der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion. "Ich bin zuversichtlich, dass wir rechtzeitig vor der Badesaison mit ersten Ergebnissen rechnen können."

Anfangs habe ich den Hilfen sehr skeptisch gegenüber gestanden und es ist wahrlich nicht einfach, hier eine richtige und verantwortliche Entscheidung zu treffen. Ich habe mir dafür sehr viel Zeit genommen und möchte Ihnen meine persönliche Entscheidung darlegen.

Zunächst geht es nicht um Griechenland, sondern um unsere deutschen Interessen - dabei geht es vor allem um die Stabilität unserer Währung. Der Euro hat sich dabei als sehr solide erwiesen: Die durchschnittliche Inflation lag bisher bei 1,5%, verglichen zu 2,7% bei der D-Mark. Dies darf nicht gefährdet werden.

Für mich entscheidend: Was sind die Handlungsalternativen? Im wesentlichen wäre dies ein Staatsbankrott von Griechenland. Die Konsequenzen wären in einem Punkt klar: Deutschland, deutsche Banken und Unternehmen sind mit insgesamt 40 Mrd. Euro in Griechenland investiert. Diese Gelder wären dann verloren, Verluste bestimmter Banken müssten ausgeglichen werden.

Das Modell der Hilfe gibt Kredite von 22,4 Mrd. Euro an Griechenland. Finanzfachleute gehen davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit bei 85-90% liegt, dass Griechenland diese Kredite wieder zurückzahlt. Dafür erhalten wir von Griechenland Zinsen, die deutlich über den Refinanzierungskosten liegen. Im besten Fall entsteht ein Gewinn für Deutschland.

Dies lässt den Vergleich zu den Hilfen für die Bankenrettung zu: Aus 400 Mrd. Euro Kreditzusagen sind bislang keinerlei Verluste entstanden, im Gegenzug hat die Bundesrepublik 2 Mrd. Euro an Zinsen und Gebühren verdient.

Persönlich wichtig ist mir aber eine zweite Sache: Die Griechen dürfen nicht mit "schlankem Fuß" aus der Krise kommen, während wir dafür bürgen sollen. Hier hilft es sehr, dass Angela Merkel gegen viele andere EU-Staaten durchgesetzt hat, dass die Hilfen unter das strenge Regime des IWF gestellt werden.

Damit werden die Griechen gezwungen, dauerhaft und nachhaltig zu sparen, damit das Land strukturell wieder handlungsfähig wird. Dazu muss Griechenland 6% des Bruttoinlandsprodukts einsparen. Würde dies auf Deutschland bezogen, so müssten wir 150 Mrd. einsparen - knapp doppelt so viel, wie die Neuverschuldung in diesem Jahr ausfällt (80 Mrd.). Dies ist ein wirklich großes Opfer, was Griechenland erbringen muss. Die schweren Proteste dort zeigen, wie groß der Anteil Griechenlands ist und dass die Regierung die Sparforderungen durchsetzt.

Aber nicht nur Griechenland muss seinen Anteil leisten, sondern auch die Finanzmärkte. Dazu gehört für mich, dass endlich das Monopol angelsächsischer Ratingagenturen gebrochen werden muss. Es ist richtig, dass die EZB deren Bewertungen nun offiziell in Frage stellt. Finanzminister Schäuble wird eine europäische Ratingagentur vorantreiben. Und ich erwarte, dass auch die privaten Gläubiger mit beteiligt werden.

Was kommt als nächstes? Auch diese Frage ist schwierig. Es gibt keine Garantie, dass andere EU-Länder nicht auch ähnliche Hilfen brauchen werden. Aber: Durch die strengen Sparvorgaben des IWF ist ein Signal gesetzt. Dies sagt den Regierungen in Portugal, Spanien und co., dass sie ebenfalls mit drastischen Sparvorgaben belegt werden. Dies Bilder aus Griechenland sind diesen Regierungen eine nachdrückliche Warnung, nicht leichtfertig dem griechischen "Vorbild" zu folgen.

Erschrocken bin ich jedoch über das Verhalten der SPD. Die große sozialdemokratische Partei ist nicht in der Lage, Verantwortung zu übernehmen. Dabei war es Gerhard Schröder, der 2000 gegen viele Bedenken die Griechen in die Eurozone geholt hat. Es war Gerhard Schröder, der jahrelang die EU-Defizitkriterien gebrochen hat und damit das Signal setzte, Haushaltkonsolidierung bleibe unsanktioniert in der europäischen Währungsunion. Dass die SPD heute keine Meinung hat und weder dafür noch dagegen stimmen möchte - es ist einfach nur peinliches Taktieren vor dem Wahlsonntag in NRW.

Ich mache mir gleich die Entscheidung nicht einfach. Aber nach dieser ausführlichen Abwägung habe ich mich entschieden, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zuzustimmen. Ich hoffe, damit Ihr Mandat vertrauensvoll auszuüben.

Ihr Thomas Jarzombek

"In Düsseldorf haben wir viele ausgezeichnete Wissenschaftler. Ich ermutige deshalb alle, sich zu bewerben. Es lohnt sich ganz sicher, denn neben der Würdigung der eigenen Arbeit ist der Preis darüber hinaus mit 10.000 Euro dotiert", erklärt der Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek.

Der Preis, vom Parlament 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen.

Für eine Bewerbung gelten folgende Regelungen:

Wissenschaftliche Studien können sowohl vom Autor selbst wie durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen. Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. August 2008 erschienen sind.

Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine hochkarätig besetzte Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Provenienz.

Anwärter und Befürworter preiswürdiger Arbeiten werden gebeten, sich bis zum 30. Juni 2010 an folgende Adresse zu wenden:

Deutscher Bundestag                                             

e-mail: vorzimmer.wd1[at]bundestag.de

Referat WD 1                                                         

Wissenschaftspreis                                      

Telefon: 030-227-37410

Fax: 030-227-36464

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Die Gruppe hatte die Gelegenheit, eine Stunde lang an der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages teilzunehmen und im Anschluss mit ihrem Abgeordneten zu diskutieren. Dabei berichtete Thomas Jarzombek über seine ersten Schritte im Bundestag sowie die aktuellen Ereignisse auf Bundesebene.

In den folgenden zwei Tagen erlebte die Gruppe ein umfangreiches politisches Programm, das vom Besuch im Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin bis hin zur Führung durch die ehemalige zentrale Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und die Staufenberg-Gedenkstätte alles bot.

"Der Einsetzungsantrag macht deutlich: Das Internet ist nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich im und mit dem Internet statt. Die Bandbreite der Themen ist groß, sie beginnt bei Urheberrechten und endet bei der Frage, wie Computerspiele besser gefördert werden können. Als Mitglied der Enquete-Kommission freue mich daher auf die Arbeit der nächsten zweieinhalb Jahre. Bis dahin soll der Bericht vorliegen, der ein Handlungsprogramm für die weitere Zukunft sein wird", sagte Jarzombek.

Weiter betonte der Abgeordnete, er werde sich bei seiner Arbeit auch für die Stärkung des IT-Standortes Düsseldorf einsetzen. "Düsseldorf kann dabei als Vorbild dienen, wie sehr wir in Deutschland auch wirtschaftlich von diesem Bereich profitieren können", so Jarzombek.

"Von der Kommission erhoffe ich mir, ein klarer erkennbares Leitbild für eine koordinierte Netzpolitik zu erarbeiten. Dabei können wir als Union unsere Stärke einbringen: Das Ableiten von Tagespolitik aus unserem christlich-demokratischen Menschenbild. Es ist an der Zeit, das Internet nicht länger als Gefahrenquelle zu sehen, sondern als eine neue Plattform für unsere Werte, exemplarisch seien hier nur Subsidiarität und Freiheit genannt", so Jarzombek abschließend.

Die Einsetzung der Kommission beruht auf einem interfraktionellen Antrag. Dem Gremium werden insgesamt 17 Abgeordnete sowie 17 Sachverständige angehören. Thomas Jarzombek wird einer der sechs Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion sein.

Der erste Vorschlag: Auch im Fernsehen muss der Jugendschutz verbessert werden. Seit langer Zeit findet Jugendschutz über Sendezeiten statt (nach 20 Uhr für Sendungen ab 12 Jahren, nach 22 Uhr für Sendungen ab 16 Jahren, nach 23 Uhr für Sendungen ab 18 Jahren). "Doch immer mehr Festplattenvideorekorder hebeln diesen Schutz aus: Die Programme werden zeitunabhängig geschaut", erklärte der Düsseldorfer Abgeordnete.

Daher solle eine Codierung in den Programminformationen des digitalen Fernsehens (EPG, elektronische Programmführer) die Alterskennzeichnungen für Geräte auslesbar machen. "Damit wird die Möglichkeit geschaffen, in Videorekorden, Satellitenreceivern etc. eine Jugendschutzfunktion einzubauen, so dass jugendgefährdende Inhalte erst nach Eingabe eines PIN-Codes abgespielt werden können - vergleichbar mit den Jugendschutzsystemen bspw. von Spielekonsolen", so der Medienexperte.

Die zweite Maßnahme ziele auf das Internet: So gebe es seit sieben Jahren die Möglichkeit, Jugendschutzprogramme staatlich anerkennen zu lassen. Die Bilanz falle ernüchternd aus: Kein einziges Programm konnte bislang die Ansprüche der zuständigen Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) erfüllen.

"Um hier bald zu pragmatischeren Lösungen zu kommen, wollen wir neben einer A-Kategorie mit sehr hohem Schutz bei Internet-Jugendschutzprogrammen eine B-Kategorie einführen. Da die B-Kategorie nur ein Schutzniveau von 90 bis 95 Prozent hätte, müssen zudem Erziehungsberechtigte deutlich informiert werden, dass Filterprogramme nicht den kritischen Blick der Eltern ersetzen können. 100% Schutzniveau wird im Internet nie erreicht - manch irreführende Werbung von Jugendschutzprogrammen gaukelt Eltern aber genau dies vor. Hier liegt eine Gefahr", so Jarzombek.

Die Vorschläge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sollen in der Anhörung in Mainz zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am morgigen Mittwoch Berücksichtigung finden. Dies würde eine positive Entwicklung für den Jugendschutz darstellen. "Dennoch bleibt der beste Schutz der Kinder vor jugendgefährdenden Inhalten nach wie vor der Erziehungsberechtigte. Hinschauen und Interesse zeigen, muss immer die Devise sein und ist nicht zu ersetzen", so Jarzombek abschließend.

"Die Verkehrsinfrastruktur ist der wichtigste Standortfaktor für unsere Stadt, aber auch für die gesamte Region. Deshalb freue ich mich, hier künftig die Themen mitgestalten zu dürfen", so Jarzombek. Er will für die Region wirken und hat dabei die Düsseldorfer Interessen fest im Blick. "Im Familienausschuss möchte ich meinen Beitrag für das familienfreundliche Düsseldorf leisten", kommentiert Jarzombek seine zweite Mitgliedschaft. Er war bereits in den letzten Jahren Mitglied des Familienausschusses im Landtag und hat im Schwerpunkt Fragen des Jugendmedienschutzes mitgestaltet. Dieses Thema möchte er nun im Deutschen Bundestag weiterführen.